Allgemeine Geschäftsbedingungen:
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe von
Verbrauchern bei der
Firma Siederei - Martin Krüger, Inhaber Martin Krüger,
Wellenkamp 1 - 29559 Nettelkamp, die unter ausschließlicher Verwendung
von Fernkommunikationsmitteln getätigt werden.
2. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche
Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass
diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung
oder zum Abschluss eines Vertrages ohne gleichzeitige körperliche
Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere
Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails und Tele- und Mediendienste
(Internet).
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss - Teillieferungen
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Bei den angebotenen Fällen
handelt es sich in den meisten Fällen um Naturprodukte und/oder
um Handarbeit. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form,
Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Es gibt es keinen Mindestbestellwert.
3. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Verbraucher verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Verbraucher erklärt werden.
4. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
5. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Verbraucher wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
6. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Verbraucher auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
7. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies dem Verbraucher zumutbar ist. Etwaige Mehrkosten werden von uns getragen.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises vor. Der Verbraucher ist verpflichtet, die Ware
pfleglich zu behandeln. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten
des Verbrauchers vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§ 4 Widerrufsrecht
1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
2. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
§ 5 Zweckbestimmung:
Die Angabe eines Arzneibuches bedeutet, dass die Qualität des Produktes den jeweiligen analytischen Vorgaben entspricht. Jedoch kann hieraus nicht die Zweckbestimmung als Fertigarzneimittel bzw. eine Verwendungsempfehlung für arzneiliche oder medizinische Zwecke abgeleitet werden. Wir weisen insbesondere darauf hin, dass unsere ätherischen Öle keine Arzneimittel im Sinne des deutschen Arzneimittelgesetzes sind.
Der Abnehmer ist für den sicheren und gesetzeskonformen Einsatz der Produkte selbst verantwortlich. Keines unserer Produkte darf als geeignet für den Zusatz zu Lebensmitteln oder Arzneimitteln betrachtet werden, es sei denn es wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung, Spezifikation oder dem Produktetikett darauf besonders hingewiesen.
Im Rahmen dieser Verkaufsbedingungen gewährleisten wir eine einwandfreie Qualität unserer Waren. Die Ausstattung unserer Produkte mit Qualitätsprüfzertifikaten stellt eine freiwillige Serviceleistung der Firma Siederei - Martin Krüger dar, auf die jedoch kein Rechtsanspruch besteht und deren Fehlen auch nicht zur Reklamation berechtigt. Kostenanteile für die Überlassung von Spezifikationen oder analytischen Dokumentationen sind in unseren Verkaufspreisen nicht enthalten. Wir behalten uns daher vor, die Ausstellung externer Analysenzertifikate von bestimmten Auftragswerten abhängig zu machen oder die hierfür anfallenden Kosten nach Aufwand in Rechnung zu stellen.
§ 6 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen
des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Hat der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Verbraucher einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Stand: 12. Januar 2012
Firma Siederei - Martin Krüger